Drei wissenschaftliche Mitarbeiter*innen erfolgreich promoviert

Die Doktorandin Carina Schwarz und die Doktoranden David Rüll und Gustavo Weiss de Resende, ehemals wissenschaftliche Mitarbeiter*innen des Instituts, legten im Juni erfolgreich die mündliche Prüfung zum Abschluss ihrer Promotionsverfahren ab.

David Rüll untersucht in seiner Arbeit "The Resolution of International Tax Disputes – From the Established Mechanisms towards an Institutionalised International Instrument" die bestehenden Mechanismen zur Streitbeilegung im internationalen Steuerrecht – vor allem die Mechanismen in Doppelbesteuerungsabkommen nach dem OECD/UN-Muster, der EU-Schiedskonvention und der EU-Streitbeilegungsrichtlinie. Auf Grundlage seiner Untersuchung regt er Verbesserungen an, die zu einem institutionalisierten internationalen Streitbeilegungsmechanismus führen würden und unterbreitet einen Vorschlag, wie dieser in einem multilateralen Abkommen umgesetzt werden könnte.

Die Arbeit von Carina Schwarz „Über die treuepflichtlose Herleitung von Pflichten in Personengesellschaftsverhältnissen: Eine in Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des BGH entwickelte dogmatische Neuausrichtung“ setzt sich mit der schon vielfach und eingehend rechtsvergleichend und rechtsökonomisch untersuchten Treuepflicht auseinander und betrachtet sie aus einer vollkommen neuen Perspektive. Carina Schwarz prüft, ob sich die Pflichten in Personengesellschaftsverhältnissen nicht auch mit den Mitteln der (ergänzenden) Vertragsauslegung herleiten lassen. Carina Schwarz kommt zu dem Ergebnis, dass dies nicht nur möglich ist, sondern auch dazu führt, dass die derzeit aus der Treuepflicht gewonnenen Pflichten – in der Regel zumindest – besser begründet werden.

Die Dissertation "An answer for aggressive tax planning with intangibles: Analysis of royalty deductibility barriers and other anti-avoidance measures against BEPS on IP" von Gustavo Weiss de Resende hat zum Ziel, praktische gesetzgeberische Lösungen für das Problem der Gewinnverschiebung mittels geistigem Eigentum zu präsentieren. Zu diesem Zweck führt der Autor eine Analyse der Wirksamkeit sowohl allgemeiner Vorschriften – wie GAARs und Verrechnungspreisregeln – als auch spezifischer Vorschriften – wie Quellensteuern und Schranken für die Abzugsfähigkeit von Lizenzgebühren – durch. Anschließend erörtert er die Vereinbarkeit dieser Alternativen mit höherrangigem Recht, um schließlich umsetzbare Lösungen aus praktischer und rechtlicher Sicht für Industrie- und Entwicklungsländer vorzustellen.

Juni 2023